German Culture and Politics


Friday, March 23, 2007

F.A.Z.-Kommentare - Politik - FAZ.NET - „Berliner Erklärung“: Ein bescheidener Kompromiss

F.A.Z.-Kommentare - Politik - FAZ.NET - „Berliner Erklärung“: Ein bescheidener Kompromiss

Die „Berliner Erklärung“ ist, wie so vieles in der Europäischen Union, das Ergebnis des Abgleichs unterschiedlicher Interessen und Präferenzen. Sie ist ein Kompromiss, für dessen Bescheidenheit sich die federführende Bundesregierung nicht entschuldigen muss. Auch nicht dafür, dass das Wort „Verfassung“ nicht vorkommt. Es ist in London und Prag, in Frankreich und den Niederlanden zu einem Reizwort geworden, das die gesamte Reformdebatte belastet hat.

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